Allgemeine Geschäftsbedingungen für Hosting-Dienstleistungen
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen uns, eXtrabyte – Dirk Olten, Hofmannstraße 91, 64347 Griesheim, (weiterhin eXtrabyte) und unserem Kunden (weiterhin Kunde). Abmachungen, die diese Bedingungen abändern, erweitern oder aufheben, sind nur gültig, wenn es sich um eine von uns schriftlich bestätigte Abmachung handelt. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen unverändert. Die unwirksame Regelung ist durch eine andere, gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Bestimmung am nächsten kommt.
2. Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen
Alle unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Zahlung erfolgt über das SEPA- Lastschriftverfahren oder per Rechnung bei Kunden unserer Wahl. Unsere Preise verstehen sich inkl. eMail- und Telefon-Support. Support hinsichtlich kundeneigenen Programmierungen, Anwendung von Microsoft(R) Front Page(TM), Datenbankprogrammierungen und Ähnlichem wird soweit wie möglich geleistet, gehört aber nicht zum eigentlichen Leistungsumfang.
3. Bestellung
Bestellt wird online über http://www.eXtrabyte.de. Durch die Absendung einer Auftragsbestätigung per eMail an den Kunden erfolgt die Annahme. eXtrabyte ist berechtigt die Annahme von Bestellungen zu verweigern. Eine Verweigerung durch eXtrabyte darf nicht beliebig sein. Der Kunde wird im Falle einer Verweigerung von eXtrabyte kurzfristig benachrichtigt.
4. Sicherheit der Daten
Soweit Daten an uns oder auf den zur Verfügung gestellten Server – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien dieser Daten her. Der Kunde ist für Sicherheitskopien seiner Daten selbst verantwortlich – eXtrabyte stellt täglich Sicherheitskopien von Fremddaten her, übernimmt aber keine Garantie für deren Verfügbarkeit oder Vollständigkeit. Dies gilt auch für kostenpflichtige Backups. Für den Fall eines trotz Backups auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an eXtrabyte zu übermitteln.
Die physikalische Verfügbarkeit der (virtuellen) Server wird durch eXtrabyte im Jahresmittel mit 99,99% garantiert.
Der Kunde erhält zur Pflege seines (virtuellen) Servers und für den Zugang zum Kundenbereich jeweils eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses äußerst vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer eventuell unberechtigten Verwendung dieser Daten folgt.
5. Dienstleistung, Vertragslaufzeit und Zahlung, Sperrung bei Nichtzahlung
Mit der
Annahme des Auftrages und Ausführung durch eXtrabyte kommt ein Vertrag über die
Nutzung unserer Dienstleistungen zustande. Dieser wird entsprechend unserer
geltenden Preise (http://www.eXtrabyte.de) berechnet. Die Vertragslaufzeit der
Produkte ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und verlängert sich automatisch
um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit (Beispiel: 1 weiterer Kalendermonat),
wenn der Vertrag nicht spätestens 1 Woche vor Ende der Vertragslaufzeit
gekündigt wird. Bei Bestellung eines virtuellen oder dedizierten Servers wird
der erste, evtl. angebrochene, Kalendermonat tagesgenau abgerechnet. Die
Terminierung (Abschaltung und endgültige Löschung sämtlicher Daten) virtueller
und dedizierter Server geschieht nach Kündigung am letzten Tage der
Vertragslaufzeit. Aus administrativen Gründen kann dies bis zu 4 Stunden vor
Ende des Tages geschehen. Die Vertragslaufzeit für Domainnamen und andere
Produkte die keine virtuellen oder dedizierten Server sind (Beispiel: 1 Jahr)
ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und verlängert sich automatisch um die
ursprünglich vereinbarte Laufzeit (Beispiel: 1 weiteres Jahr), wenn der Vertrag
nicht spätestens 2 Woche vor Ende des Kalendermonats gekündigt wird, in dem die
Vertragslaufzeit endet (Ausgenommen von der automatischen Verlängerung sind
SSL-Zertifikate). Diese Vertragslaufzeit und Kündigungsfrist wird ausdrücklich
vereinbart, selbst wenn die internen Regelungen zwischen eXtrabyte und etwaiger
Zulieferer (z.B. DeNIC, CORE, etc.) anders lauten. Umkonnektierungen und
Löschungen auf Kundenwunsch zu einem Termin vor Ende der jeweiligen
Vertragslaufzeit werden nach Beibringung der evtl. nötigen Unterlagen von eXtrabyte
durchgeführt. Es wird jedoch ausdrücklich von beiden Parteien vereinbart, dass
dies nicht die aktuelle Vertragslaufzeit verändert, da eXtrabyte die Leistung
weiterhin in diesem Zeitraum zur Verfügung stellt. Eine solche vorzeitige
Umkonnektierung oder Löschung auf Kundenwunsch wird als Kündigung des
jeweiligen Vertrages zum Ende der ursprünglichen Laufzeit vereinbart. Die
konkludente Kündigung durch Umkonnektierung einer Domain bedarf der vom
jeweiligen Registrar (DeNIC, EURid, etc) vorgegebenen Form. Andere
Kündigungen bedürfen der Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift. Der
Vertrag ist fristgerecht von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen kündbar. Die
Rechnungsbeträge sind für die jeweilige Vertragslaufzeit im Voraus zu
entrichten.
Kommt es im Lastschriftverfahren durch den Kunden oder dessen Bank zu einer
gebührenpflichtigen Rücklast, so wird eXtrabyte diese Gebühren dem Kunden
automatisch in Rechnung stellen. Bleibt eine Forderung durch Nichtdeckung der
Konten oder anderen Umständen länger als 21 Tage offen, ist eXtrabyte
berechtigt die durch eXtrabyte zur Verfügung gestellten Produkte zu sperren.
Eine solche Sperrung wird mit einer Deaktivierungsgebühr von 45 ,-€ inkl. der
gesetzl. MwSt. berechnet.
6. Inhalte der Webseiten, Nutzung – Sperrung bei Missbrauch, außerordentliche Kündigung
Mit der Übermittlung der Webseiten an den Server stellt der Kunde eXtrabyte von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in Ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen verunglimpft oder beleidigt. Weiterhin versichert der Kunde ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht verstoßen, erotischen Inhalts sind oder sog. ‚hacking‘ oder SPAM (Massenemails) fördern oder ermöglichen, sogenannte ‚Download-Pools‘ einzurichten, die kostenlose Software, Sounds, Graphiken, etc. in großen Mengen zum Download anbieten, Chats, Foren, etc. mit übermäßigem Durchsatz oder exzessive Scripte/Programme mit ungewöhnlich hoher CPU-Last zu betreiben. Die Einhaltung liegt in der Sorgfaltspflicht des Kunden. Für den Fall, dass der Kunde solche Inhalte dennoch veröffentlicht oder ermöglicht, ist eXtrabyte berechtigt, sofort den gesamten Inhalt des (virtuellen) Servers zu sperren. Erst wenn der Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbracht ist, darf eXtrabyte das Angebot wieder freigegeben. Die Kosten für eine Sperrung aus solchen Gründen, sowie die Kosten für den bestehenden Vertrag trägt der Kunde. Für den Fall, dass der Kunde auch nach 7 Tagen Sperrung noch keine dauerhafte Abhilfe schafft, ist eXtrabyte berechtigt, diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Im Rahmen der ‚Common Use Policy’ (https://www.extrabyte.de/common-use-policy), die für alle Kunden von eXtrabyte gilt, ist eXtrabyte bei übermäßiger Nutzung von Bandbreite und/oder CPU-Leistung (hier nur virtuelle Server) berechtigt entsprechende Maßnahmen zur künstlichen Drosselung der Bandbreite und/oder CPU- Leistung durchzuführen.
7. Haftung, Schadensersatzansprüche
Der Kunde
stellt eXtrabyte von sämtlichen Ansprüchen im Hinblick auf überlassene Daten
frei. Unsere Dienstleistung ist die Bereitstellung von Plattenplatz auf einem
Internet-Server. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung
übernehmen. Jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen,
soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlich en
Vertragsverletzung von eXtrabyte direkt, eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich
aus welchem Grund und in welcher Höhe. eXtrabyte kann keine Haftung für die
Nichtzuteilung von beantragten Domainnamen übernehmen – auch nicht für evtl.
daraus resultierenden entgangenen Gewinn. Die Haftung ist in jedem Fall auf den
monatlichen Auftragswert beschränkt.
Der Kunde –ist verpflichtet alle Bestimmungen, die aus den AGB von eXtrabyte
resultieren, sinngemäß in den Verträgen und Bestimmungen mit seinen Endkunden
weiterzugeben. Im Besonderen ist der Kunde für die Einhaltung dieser
Bestimmungen auf allen von ihm bei eXtrabyte angemieteten Server direkt
verantwortlich.
8. Markenrechtlicher Schutz des Domain-Namens
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Umkonnektierung eines Domainnamens und dem Upload seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, eXtrabyte von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält eXtrabyte sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren oder die Behandlung des Falles an den jeweiligen Registrar (z.B. DeNIC, EURid, etc.) abzugeben.
9. Verhältnis der Parteien zueinander
Der Kunde – so denn er als Wiederverkäufer arbeitet – ist in keinem Fall ermächtigt für eXtrabyte oder im Namen von eXtrabyte zu handeln oder in anderer Art und Weise eXtrabyte irgendwie rechtlich zu binden, noch eine Vertretung von eXtrabyte oder ihre Leistungen in anderer Weise anzubieten, als in diesem Vertrag festgelegt. Dies ist auch nicht auf stillschweigende oder konkludente Weise möglich.
10. Widerrufsbelehrung für Endkunden
a. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, eXtrabyte – Dirk Olten, Hofmannstraße 91, 64347 Griesheim, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Hier finden Verbraucher eine Vorlage für einen solchen Widerruf.
b. Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie
verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen,
so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu
dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich
dieses Vertrags
unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang
der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung
(OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
11. Gerichtsstand, Erfüllungsort und Übertragung von Rechten
Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Griesheim. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Griesheim örtlich zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür der Zustimmung von eXtrabyte. Eine Übertragung der vertraglichen Rechte kann nur schriftlich per Brief oder Fax erfolgen. Bei einer Übertragung muss der bisherige und neue Vertragspartner eigenhändig unterschreiben.
eXtrabyte –
Dirk Olten
Hofmannstraße 91
64347 Griesheim
Bedingungen für Cloud Produkte
1. Allgemeines
Folgende Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zur Nutzung von Cloud Produkten zwischen uns, eXtrabyte – Dirk Olten, Hofmannstraße 91, 64347 Griesheim, (weiterhin eXtrabyte) und unserem Kunden (weiterhin Kunde). Abmachungen, die diese Bedingungen abändern, erweitern oder aufheben, sind nur gültig, wenn es sich um eine von uns schriftlich bestätigte Abmachung handelt. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen unverändert. Die unwirksame Regelung ist durch eine andere, gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Bestimmung am nächsten kommt.
2. Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen
Alle unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Zahlung erfolgt über das SEPA- Lastschriftverfahren, Paypal oder per Rechnung bei Kunden unserer Wahl. Unsere Preise verstehen sich inkl. eMail- und Telefon-Support und werden bei der Bestellung und/oder Änderung der Leistung in Euro pro Stunde angezeigt. Support hinsichtlich kundeneigenen Programmierungen, freier Software, Datenbankprogrammierungen und Ähnlichem wird soweit wie möglich geleistet, gehört aber nicht zum eigentlichen Leistungsumfang.
3. Bestellung
Bestellt wird online über https://www.eXtrabyte.de. Durch die Absendung einer Mitteilung der Zugangsdaten zum Cloud Produkt per eMail an den Kunden erfolgt die Annahme. eXtrabyte ist berechtigt die Annahme von Bestellungen auch nachträglich zu verweigern. Eine Verweigerung durch eXtrabyte darf nicht beliebig sein. Der Kunde wird im Falle einer Verweigerung von eXtrabyte kurzfristig benachrichtigt.
4. Sicherheit der Daten
Soweit Daten an uns oder auf den zur Verfügung gestellten Server – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien dieser Daten her. Der Kunde ist für Sicherheitskopien seiner Daten selbst verantwortlich – eXtrabyte sichert Fremddaten über ein RAID5 System mit redundanter Hardware, übernimmt aber keine Garantie für deren Verfügbarkeit oder Vollständigkeit. Dies gilt auch für kostenpflichtige Backups. Für den Fall eines trotz Backups auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an eXtrabyte zu übermitteln.
Die physikalische Verfügbarkeit der Cloud Server wird durch eXtrabyte im Jahresmittel mit 99,99% garantiert.
Der Kunde erhält zur Pflege seines Cloud Servers und für den Zugang zum Kundenbereich jeweils eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses äußerst vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer eventuell unberechtigten Verwendung dieser Daten folgt.
eXtrabyte weist ausdrücklich darauf hin, dass im Internet u.a. regelmäßig Versuche stattfinden, Passwörter durch automatisiertes Ausprobieren zu erlangen. Es ist Pflicht des Kunden Passwörter so zu wählen, dass sie durch diese Scanversuche nicht gefährdet sind. Dem Kunden obliegt es, seine Passwörter in regelmäßigen Abständen zu ändern. Der Kunde verpflichtet sich, die eXtrabyte zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und eXtrabyte unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Ebenso wird der Kunde eXtrabyte unverzüglich informieren, sobald er Anhaltspunkte dafür hat, dass Dritte unbefugt seinen Cloud Server nutzen.
5. Dienstleistung, Vertragslaufzeit und Zahlung, Sperrung bei Nichtzahlung
Mit der Annahme des Auftrages und Ausführung durch eXtrabyte kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zustande. Dieser wird entsprechend unserer geltenden Preise (https://www.eXtrabyte.de) berechnet.
Für die Cloud Produkte gelten keine Mindestlaufzeiten und können vom Kunden jederzeit über den Kundenbereich von eXtrabyte gelöscht werden. Das Einfrieren eines Cloud Servers stellt keine Kündigung dar, da der Server jederzeit zum auftauen bereit steht und im Rahmen eines möglichen Managements gepflegt wird.
eXtrabyte ist berechtigt solche Cloud Produkte mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende eines Monats kündigen.
Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Die Rechnungsbeträge werden zum Monatsbeginn nachträglich berechnet. Grundlage der Berechnung ist die Nutzungszeit der genutzten Leistungsstufen durch den Kunden im bisher nicht berechneten Zeitraum.
Kommt es im Lastschriftverfahren durch den Kunden oder dessen Bank zu einer gebührenpflichtigen Rücklast, so wird eXtrabyte diese Gebühren dem Kunden automatisch in Rechnung stellen. Bleibt eine Forderung durch Nichtdeckung der Konten oder anderen Umständen länger als 21 Tage offen, ist eXtrabyte berechtigt die durch eXtrabyte zur Verfügung gestellten Produkte zu sperren. Eine solche Sperrung wird mit einer Deaktivierungsgebühr von 45 ,-€ inkl. der gesetzl. MwSt. berechnet.
6. Inhalte der Webseiten, Nutzung – Sperrung bei Missbrauch, außerordentliche Kündigung
Mit der Übermittlung der Webseiten an den Cloud Server stellt der Kunde eXtrabyte von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in Ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen verunglimpft oder beleidigt. Weiterhin versichert der Kunde ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht verstoßen, erotischen Inhalts sind oder sog. ‚hacking‘ oder SPAM (Massenemails) fördern oder ermöglichen, sogenannte ‚Download-Pools‘ einzurichten, die kostenlose Software, Sounds, Graphiken, etc. in großen Mengen zum Download anbieten, Chats, Foren, etc. mit übermäßigem Durchsatz oder exzessive Scripte/Programme mit ungewöhnlich hoher CPU-Last zu betreiben. Die Einhaltung liegt in der Sorgfaltspflicht des Kunden. Für den Fall, dass der Kunde solche Inhalte dennoch veröffentlicht oder ermöglicht, ist eXtrabyte berechtigt, sofort den gesamten Inhalt des Cloud Servers zu sperren. Erst wenn der Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbracht ist, darf eXtrabyte das Angebot wieder freigegeben. Die Kosten für eine Sperrung aus solchen Gründen, sowie die Kosten für den bestehenden Vertrag trägt der Kunde. Für den Fall, dass der Kunde auch nach 7 Tagen Sperrung noch keine dauerhafte Abhilfe schafft, ist eXtrabyte berechtigt, diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Im Rahmen der ‚Common Use Policy’ (www.eXtrabyte.de/common-use-policy), die für alle Kunden von eXtrabyte gilt, ist eXtrabyte bei übermäßiger Nutzung von Bandbreite und/oder CPU-Leistung berechtigt entsprechende Maßnahmen zur künstlichen Drosselung der Bandbreite und/oder CPU- Leistung durchzuführen.
7. Haftung, Schadensersatzansprüche
Der Kunde stellt eXtrabyte von sämtlichen Ansprüchen im Hinblick auf überlassene Daten frei. Unsere Dienstleistung ist die Bereitstellung von Plattenplatz auf einem Cloud Server. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlich en Vertragsverletzung von eXtrabyte direkt, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe. eXtrabyte kann keine Haftung für die Nichtzuteilung von beantragten Domainnamen übernehmen – auch nicht für evtl. daraus resultierenden entgangenen Gewinn. Die Haftung ist in jedem Fall auf den monatlichen Auftragswert beschränkt.
Der Kunde – so denn er als Wiederverkäufer arbeitet – ist verpflichtet alle Bestimmungen, die aus den AGB von eXtrabyte resultieren, sinngemäß in den Verträgen und Bestimmungen mit seinen Endkunden weiterzugeben. Im Besonderen ist der Kunde für die Einhaltung dieser Bestimmungen auf allen von ihm bei eXtrabyte angemieteten Server direkt verantwortlich.
8. Verhältnis der Parteien zueinander
Der Kunde – so denn er als Wiederverkäufer arbeitet – ist in keinem Fall ermächtigt für eXtrabyte oder im Namen von eXtrabyte zu handeln oder in anderer Art und Weise eXtrabyte irgendwie rechtlich zu binden, noch eine Vertretung von eXtrabyte oder ihre Leistungen in anderer Weise anzubieten, als in diesem Vertrag festgelegt. Dies ist auch nicht auf stillschweigende oder konkludente Weise möglich.
9. Widerrufsbelehrung für Endkunden
a. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der eXtrabyte , Dirk Olten, Hofmannstraße 91, 64347 Griesheim, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Hier finden Verbraucher eine Vorlage für einen solchen Widerruf.
b. Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie
verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen,
so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu
dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich
dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich
zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung
(OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
10. Gerichtsstand, Erfüllungsort und Übertragung von Rechten
Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Griesheim. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Griesheim örtlich zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür der Zustimmung von eXtrabyte. Eine Übertragung der vertraglichen Rechte kann nur schriftlich per Brief oder Fax erfolgen. Bei einer Übertragung muss der bisherige und neue Vertragspartner eigenhändig unterschreiben.
eXtrabyte –
Dirk Olten
Hofmannstraße 91
64347 Griesheim